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AGB

 

ONLINE - AGB

Art à la Card, Annette Schumacher-Gebler und Bettina Schumacher-Gebler
Stand: April 2010

§ 1     Geltungsbereich und Vertragspartner

(1)   Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung geschlossen.

(2)   Sie kommen zustande zwischen dem Besteller (nachfolgend: Auftraggeber) und der Art à la Card GbR,
Gesellschafterinnen Annette Schumacher-Gebler und Bettina Schumacher-Gebler, Goethestraße 21,
80336 München (nachfolgend: Auftragnehmer).

§ 2     Anmeldung

(1)   Bestellungen erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese hat mittels des auf der
Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulars zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen
Daten sind vom Auftraggeber vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(2)   Zu Bestellungen berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Der Auftragnehmer
kann vom Auftraggeber die Vorlage einer Kopie des Personalausweises verlangen.

(3)   Zur vereinfachten Durchführung künftiger Geschäfte registriert sich der Auftraggeber mittels Email-Adresse
und einem persönlichen Passwort. Mittels diesen Zugangsdaten erhält der Auftraggeber Einsicht in seinen
persönlichen Kundenbereich und getätigte Bestellungen.

§ 3     Vertragsschluss

Die Abbildung bzw. Beschreibung von Waren und Leistungen auf der Website des Auftragnehmers stellt noch kein
bindendes Angebot dar. Bindendes Angebot (§ 145 BGB) ist erst die Bestellung der Ware oder Leistung durch
den Auftraggeber. Die Vertragsannahme und der damit einhergehende Vertragsschluss erfolgt durch schriftliche
Auftragsbestätigung des Auftragnehmers. Die automatisch per E-Mail versandte Bestätigung des Zugangs der
Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 4     Lieferung; Versand

Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Auftragnehmer an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse.

§ 5     Preise; Versandkosten

(1)  Bestellungen werden zu dem am Tag des Eingangs der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche
Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzlichen Umsatzsteuern. Nicht enthalten sind die
Kosten des Versands; diese trägt der Auftraggeber. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Waren-
bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt und werden vom Auftragnehmer auf der Rechnung ausgewiesen.

(2)  Fallen, wie z. B. beim Versand in Länder außerhalb der EU, Zollgebühren an, trägt diese der Auftraggeber.

 § 6     Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7     Zahlung

(1)   Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss (§ 3) zur Zahlung fällig.

(2)   Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten
Zahlungsarten.

§ 8   WIDERUFSRECHT

  Widerrufsbelehrung

          Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf u?berlassen wird – auch
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g
Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  Der Widerruf ist zu richten an:

          Art à la Card GbR, Annette und Bettina Schumacher-Gebler
Goethestraße 21
80336 München
E-Mail: info@art-a-la-card.de
Fax: 089 / 599 49 - 149

 Widerrufsfolgen

          Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen
Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist.

          Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

          Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

  Ende der Widerrufsbelehrung


  Ausnahmen vom Widerrufsrecht

          Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

§ 9     Aufrechnung; Zurückbehaltung

Der Auftraggeber darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur berechtigt, sofern sein fälliger Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.

§ 10   Beanstandungen/Gewährleistungen

(1)   Ist die Leistung bzw. die gelieferte Ware mangelhaft, gelten vorbehaltlich des § 11 die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften.

(2)   Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen.
Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

(3)   Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von
ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht
für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der
Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme
für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer
ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.

§ 11   Haftung

(1)   Der Auftragnehmer haftet
   für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
   für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte sonstige Schäden, auch wenn die Pflichtverletzung auf
     entsprechend schuldhaftem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruht.

(2)   Der Auftragnehmer haftet ferner
   bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch seine gesetzliche Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet und auf deren Einhaltung Auftraggeber vertrauen dürfen. Eine Haftung insoweit ist auf den nach
Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3)   Der Auftragnehmer haftet schließlich
   bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware sowie
   bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
(4)   Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Das gilt auch für die Haftung für eine
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Vertriebssystems; die Datenkommunikation über
das Internet kann auch nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden.

§ 12   Verjährung

(1)      Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung verjähren vorbehaltlich der §§ 444, 639 BGB in zwei
Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche wegen Mangelhaftigkeit
verjähren in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, sie begründen eine Haftung
nach § 11 Abs. 1 bis 3. § 11 Abs. 1 bis 3 unterfallende Ansprüche unterliegen der gesetzlichen Verjährung.

(2)      Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in zwei Jahren. Der Verjährungsbeginn richtet sich nach den
gesetzlichen Vorschriften.

§ 13   Datenherausgabe; Archivierung

(1)   Dem Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags übermittelte Daten, Datenträger und ähnliche Materialien
werden nicht zurückgegeben, sondern nach Vertragserfüllung vernichtet, es sei denn, der Auftraggeber vereinbart
mit dem Auftragnehmer ihre Archivierung gem. Abs. 2 oder äußert den ausdrücklichen Wunsch zur Rücksendung.
Die Kosten der Rücksendung trägt in dem Fall der Auftraggeber.

(2)   Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien werden vom Auftragnehmer nur nach
ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts
an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Materialien
versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

§ 14   Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-,
Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer in derartigen
Fällen von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

§ 15   Datenschutz

(1)   Sämtliche vom Auftraggeber mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden vom Auftragnehmer ausschließlich
gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

(2)   Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder
Änderung des Vertragsverhältnisses vonnöten sind, werden – etwa zur Zustellung von Waren an die vom
Auftraggeber angegebene Adresse – ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Auftragnehmer abgeschlossenen
Verträge erhoben und verwendet und dürfen zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung herangezogen werden,
sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Erhoben und verwendet werden überdies solche personenbezogenen
Daten des Auftraggebers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Auftragnehmers
zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer,
Name, Anschrift, Kommunikationsdaten (z.B. Email-Adresse), Angaben über Beginn und Ende sowie über den
Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 16   Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schlussbestimmung

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen
des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, bleiben unberührt.

(2)   Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonder-
vermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Firmensitz des Auftragnehmers in München. Zuständig ist
das Gericht am Firmensitz des Auftragnehmers auch, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist und seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, ändert das nichts
an der Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.


 
————————————   Anhang I   ————————————

 

KUNDENINFORMATION UND WIDERUFSBELEHRUNG

Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1)      Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2)      Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote
entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3)      Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist
ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Zugang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Im
Falle der Annahme ihres Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit kommt der
Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

(4)      Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der
Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5)      Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Nicht enthalten sind die von
Ihnen zu tragenden Versandkosten, die jeweils bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt sind.
Ausführliche Informationen enthält § 5 der AGB.

(6)      Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels
Barzahlung bei Selbstabholung, Zahlung per Vorkasse, Paypal oder per Nachnahme.

(7)      Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht:

 WIDERUFSBELEHRUNG

  Widerrufsbelehrung

          Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf u
?berlassen wird – auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  Der Widerruf ist zu richten an:

          Art à la Card GbR, Annette und Bettina Schumacher-Gebler
Goethestraße 21
80336 München
E-Mail: info@art-a-la-card.de
Fax: 089 / 599 49 - 149

 Widerrufsfolgen

          Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

          Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

          Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

  Ende der Widerrufsbelehrung

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  Ausnahmen vom Widerrufsrecht

  Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder

  eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

 

(8)      Die für die Abwicklung des Vertrags zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.

(9)      Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


 

————————————    Anhang II   ————————————



DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

Der Datenschutz und der Schutz Ihrer Privatsphäre sind uns besonders wichtig. Deshalb erheben, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

Ihre personenbezogenen Daten, die wir für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses benötigen, erheben und verwenden wir lediglich zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Verträge; auch ziehen wir diese für Werbung auf dem Postwege heran, sofern Sie nicht widersprechen.

Schließlich verwenden und erheben wir solche personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um Ihnen die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere die Merkmale zur Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn, Ende und Umfang der jeweiligen Nutzung sowie Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Telemedien.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigungen sowie im Falle des Widerspruchs oder Widerrufs erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

Art à la Card GbR, Annette und Bettina Schumacher-Gebler
Goethestraße 21
80336 München
E-Mail: info@art-a-la-card.de
Tel: 089 - 599 49 -200
Fax: 089 - 599 49 -149